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MeiDresden.de - Aktuelle News aus Dresden und der Umgebung - Kommt ein Alkoholverbot an Gorbitz gefährlichen Orten?

MeiDresden.de  26.02.2019  13:00 Uhr - (MS) Mitte August 2018 wurde der Amalie-Dietrich-Platz als Ort klassifiziert, an dem sich erfahrungsgemäß Straftäter verbergen, Personen Straftaten verabreden, vorbereiten oder verüben (der Bereich umfasst im Übrigen auch den Merianplatz). Dies erlaubt der Polizei zusätzliche Eingriffsbefugnisse in diesem Bereich, so die Polizei Dresden auf Nachfarge von MeiDresden.de. Doch die Straftaten nehmen nicht ab. Im nächsten Schritt will man noch mehr drastische Schritte einleiten. Man prüfe derzeit ein Alkoholverbo, so die Stadt auf Nachfrage von MeiDresden.de

Am Amalie-Dietrich-Platz in Gorbitz kommt es regelmäßig zu Lärmbelästigungen, Verschmutzungen sowie Sachbeschädigungen, aber auch verbalen Belästigungen bzw. Anfeindungen und körperlichen Übergriffen nicht nur innerhalb der Trinkergruppen, sondern auch gegenüber unbeteiligten Passanten und ÖPVN-Nutzern. Mit Beginn der wärmeren Jahreszeit ist mit einem Anstieg derartiger Sachverhalte zu rechnen, antwortete das Ordnungsamt auf Nachfrage von MeiDresden.de

Weiter fügte es hinzu: "Überwiegend stehen die Beteiligten unter dem Einfluss berauschender Mittel, vorrangig Alkohol. Deshalb prüft derzeit das Ordnungsamt die Voraussetzungen für den Erlass eines entsprechenden Verbotes nach § 9a Sächsisches Polizeigesetz und stimmt sich hierzu auch mit der Polizei ab. Gegebenenfalls wird dann dem Stadtrat eine entsprechende Beschlussvorlage zu einer Polizeiverordnung zur Beschlussfassung vorgelegt."

 


 



Für die Klassifizierung eines gefährlichen Ortes im Sinne des § 19 Absatz 1 Nummer 2 SächsPolG reicht von Gesetzes wegen aus, dass sich an dem Ort erfahrungsgemäß Straftäter verbergen, Personen Straftaten verabreden, vorbereiten oder verüben, sich ohne Aufenthaltserlaubnis treffen oder der Prostitution nachgehen. Sie beschreibt eine konkrete Lage, die einen Polizisten berechtigt, am fraglichen Ort eine Identitätsfeststellung vorzunehmen fügte Patricia Vernhold - Pressereferentin des Innenministeriums auf Nachfrage von MeiDresden.de hinzu.

Foto: MeiDresden.de/Mike Schiller

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