Dresden. Der 13. Februar 2021 steht in Gedanken an die Zerstörung von Dresden. Doch der Tag wird immer wieder missbraucht. Die Polizei plant einen größeren Einsatz

Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 13. Februar führt die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz durch. Dabei wird sie von der Sächsischen Bereitschaftspolizei, Polizisten aus Sachsen-Anhalt sowie der Bundespolizei unterstützt. Polizeipräsident Jörg Kubiessa (56): »Der 13. Februar 2021 steht unter dem Zeichen der Pandemiebedingungen, die ausschließlich ein stationäres Versammlungsgeschehen zulassen. Diese Besonderheit lässt geringere Einschränkungen für die Dresdnerinnen und Dresdner erwarten.«

Demonstration, Verkehrseinschränkungen, Absperrungen - Was erwartet Dresden am 13. Februar 2021? Foto: Archiv MeiDresden.deDemonstration, Verkehrseinschränkungen, Absperrungen - Was erwartet Dresden am 13. Februar 2021? Foto: Archiv MeiDresden.de

Der Bereich des Hauptbahnhofes, des Bahnhofes Dresden-Mitte sowie der Altmarkt und der Neumarkt werden die Schwerpunkte des Einsatzes sein. Die Gewährleistung des Versammlungsrechts sowie des Protestest in Hör- und Sichtweite stehen hier im Vordergrund. In diesem Zusammenhang wird die Dresdner Polizei erneut Kommunikationsteams einsetzten.

Infektionsgeschehen

Aufgrund der Corona-Situation ist die Durchsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ein weiteres wesentliches Element des Einsatzes. So werden die Beamten insbesondere die Einhaltung des Mindestabstandes sowie das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes kontrollieren. Dies gilt auch für die Teilnehmerzahlen der Versammlungen, die auf maximal 1.000 begrenzt ist.

Demonstration, Verkehrseinschränkungen, Absperrungen - Was erwartet Dresden am 13. Februar 2021?   Foto: Archiv MeiDresden.deDemonstration, Verkehrseinschränkungen, Absperrungen - Was erwartet Dresden am 13. Februar 2021? Foto: Archiv MeiDresden.de

Verkehrseinschränkungen

Der Parkplatz an der Schießgasse ist gesperrt. Temporäre Straßensperrungen im Stadtzentrum sind wahrscheinlich. Dabei wird es insbesondere rund um dem Hauptbahnhof zu Verkehrseinschränkungen kommen.

Verkehrseinschränkungen am 13. Februar
Dilemma zwischen Kontaktbeschränkung und Versammlungsfreiheit
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am Sonnabend, 13. Februar 2021, ist ab den Mittagsstunden im Bereich des Hauptbahnhofes mit temporären Verkehrseinschränkungen sowohl für den ÖPNV als auch den Straßenverkehr zu rechnen. Allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern wird geraten, an diesem Tag den betroffenen Bereich zu umfahren.

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Auf Grundlage der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen sind Versammlungen in Sachsen – im Gegensatz zur Schutzverordnung anderer Bundesländer – derart privilegiert, dass diese in Dresden aufgrund des aktuellen Inzidenzwertes bis zu einer Teilnehmerzahl von 1.000 Teilnehmern zulässig sind. Die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Dresden sieht keine Grundlage, sich über diese Vorgaben hinwegzusetzen. Selbstverständlich werden die Hygienevorgaben für Versammlungen durch die zuständigen Behörden konsequent durchgesetzt.

Quellen: Polizeidirektion Dresden, Landeshauptstadt Dresden