MeiDresden.de  27.02.2019  14:01 Uhr - Am 3. September 2015 wurde Dirk Hilbert als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden vereidigt, nachdem er zuvor im Juli 2015 die OB-Wahlen gewonnen hatte. Hilbert war zuvor 14 Jahre lang als Beigeord-neter für Wirtschaft und seit 2008 als Erster Bürgermeister tätig. Gemein-sam mit dem Verein „Unabhängige Bürger für Dresden e. V.“ stellte er im Rahmen einer Pressekonferenz die Halbzeitbilanz seiner Amtszeit vor.

„Ich finde es wichtig, dass auch ein Oberbürgermeister vor den Bürgerinnen und Bürgern seiner Stadt Rechenschaft ablegt. Welche Ziele wurden erreicht, an welchen wird noch gearbeitet und welche Themen sind unerledigt“, erklärt Vereinsvorsitzender Jürgen Schwarz. „Wir haben Dirk Hilbert als Oberbürger-meisterkandidaten unterstützt und begleiten ihn auch weiterhin kritisch auf seinem Weg. Schon alleine die Tatsache, dass diese Unterstützung nicht mit dem Wahltag endete, ist ein Zeichen für den sehr kommunikativen Führungsstil von Dirk Hilbert.“

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„Schon im Wahlkampf 2015 hatte ich mir vorgenommen, keine Versprechun-gen zu verbreiten, die aus meiner Sicht weder inhaltlich noch fiskalisch zu hal-ten sind“, sagt OB Dirk Hilbert. „Damals hatte ich meine zentralen Vorhaben als Herzensangelegenheiten bezeichnet und aus meiner Sicht lohnt es sich, sich genau diese Herzensangelegenheiten noch einmal genauer zu betrachten:“

Unabhängig für Dresdens Bürger

„Mir war es enorm wichtig, dass zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und dem Oberbürgermeister eine direkte und unmittelbare Kommunikation möglich ist. In diesem Punkt haben wir mehr erreicht, als ich 2015 erwartet hätte“, so Hilbert. Neben den regelmäßigen Bürgersprechstunden, bereits 23 Besu-chen in den Ortsämtern und einer eigenen facebook-Seite des OB wurde das „Offene Rathaus“ als Treff zwischen Verwaltung und Bürgerschaft eingeführt.
 
Hinzu kommt der wieder eingeführte Neujahrsempfang gemeinsam mit der Bürgerstiftung für Ehrenamtliche, die 18er-Party im Rathaus oder die „Dres-den Lounge“ als Gesprächsformat mit Jugendlichen. Hilbert: „Aber auch der interkulturelle Austausch hat aus meiner Sicht in der Stadt ein neues Niveau erreicht. Das Islamisch-jüdische Neujahr wird im Rathaus gefeiert, die Wochen gegen Rassismus haben endlich an Bedeutung gewonnen und der Internatio-nal Dresden Dialog wird in diesem Jahr zum zweiten Mal durchgeführt.“ Hinzu kommt eine wegweisende Entscheidung des Stadtrates: „Mit der Einführung der Stadtbezirke, der damit einhergehenden Direktwahl und einem eigenen Budget wird Demokratie viel unmittelbarer im Stadtteil erlebbar. Die Bürge-rinnen und Bürger können hier direkt Einfluss nehmen und auch mit finanziellen Mitteln selbst gestalten.“

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Dresden – eine lebenswerte und wachsende Stadt

„Die sächsische Landeshauptstadt zeichnet sich durch ein kontinuierliches und gesundes Wachstum aus. Neben vielen anderen Faktoren haben wir als Verwaltung die Rahmenbedingungen dafür geschaffen“, erklärt der Oberbür-germeister. „Kraftwerk Mitte und Kulturpalast sind nicht nur mit kommunalen Mitteln gebaut worden, sondern es ist uns auch gelungen, diese Orte als wirk-lich attraktive Kulturzentren erlebbar zu machen.“ Frau Roth, Intendantin der Philharmonie, sieht diese Entwicklung jeden Tag: „Das für Dresden so wichtige Wirken der Philharmonie, hat mit dem neuen Konzertsaal große Höhepunk-te eingeleitet. Einen beträchtlichen Anteil hat unser OB, der Stadtrat und die gesamte Verwaltung, die mit all ihren Möglichkeiten die künstlerischen und materiellen Ansprüche, mit viel gutem Willen unterstützt. Dafür unser großer Dank. Die Dresdner Philharmonie hat in Dirk Hilbert einen interessierten und engagierten Partner gefunden. Ich freue mich, dass der OB die Belange der Dresdner Philharmonie als eine der großen Kultureinrichtungen der Stadt so aktiv unterstützt.“

Auch beim Thema Wohnen geht es voran. „Die Gründung einer neuen städti-schen Wohnungsbaugesellschaft wurde von mir unterstützt. Gleichzeitig sieht man aber auch schon jetzt an den statistischen Zahlen, dass die Bautätigkeit im Wohnungsbau kräftig an Fahrt gewonnen hat.“

Auch der Sport in der Landeshauptstadt ist kein Randthema mehr. „Besonders stolz bin ich auf die Stipendien für Dresdner Spitzensportler, die sonst wahr-scheinlich in finanzstärkere Vereine und Regionen abwandern würden. Mit we-nig Geld können wir hier viel bewirken. Aber auch die Entscheidungen für die Modernisierung des Heinz-Steyer-Stadions, den Ausbau des Sportparks Ostra und den Bau des Trainingszentrums von Dynamo Dresden spiegeln den gesell-schaftlichen Stellenwert des Sports wieder.“

„Dass Dresden gerade im Vergleich mit anderen Metropolen eine grüne Stadt ist, wird wohl niemand in Abrede stellen. Aber auch hier haben wir weiter ge-arbeitet und das ökologische Netz der Stadt ausgebaut“, so OB Hilbert. Heinz Kasper, ehemaliger Vorsitzender des Stadtverbandes der Kleingärtner ergänzt: „Oberbürgermeister Dirk Hilbert hatte stets ein offenes Ohr für die vielfältigen Anliegen der Kleingärtner. Er wusste um die Bedeutung der vielen Anlagen un-serer Stadt als „grüne Lungen“ und Erholungsort für viele Mitbürger. Er ist ein ganz aktiver Förderer des Dresdner Kleingartenwesens.“

Starke Wirtschaft für ein starkes Dresden

Gerade beim Thema Wirtschaft sprechen die Zahlen eine eindeutige Sprache. So stieg der Anteil der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten weiter kontinuierlich an, während die Arbeitslosigkeit weiter zurück ging. „Natürlich ist auch Dresden Nutznießer der allgemeinen konjunkturellen Entwicklung, aber unser wirtschaftliches Fundament ist stark genug, um auch schwierigere Zeiten zu überstehen“, so der OB. Vor allem neue Ideen und Existenzgründer finden in Dresden mittlerweile ein gutes Umfeld. „Wir haben mit dem Businessinkubator in der Gläsernen Manufaktur ein unglaublich innovatives Projekt mit privaten Partnern umgesetzt. Daneben konnten wir das Nanoz und das TZD erweitern und die DGH hat einen Neubau realisiert. Alleine mit Hilfe der Wirtschaftsför-derung konnten rund 15 Millionen Euro Fördermittel für den Standort Dresden eingeworben werden.“

Frank Hermann, Kreishandelswerkmeister i. R. und Vorsitzender des Fach-verbandes des Elektrohandwerks, ergänzt: „Wir sind uns sicher, dass die gute wirtschaftliche Entwicklung des Mittelstands in Dresden viel von der Arbeit unseres OB profitiert. Als ehemaliger Wirtschaftsbürgermeister kennt er die vielen Probleme des Handwerks und Handels. Deshalb ist sein Wirken für die Aufgabe der Wirtschaftsförderung besonders wichtig.“

Bildung und Wissen – unser größter Schatz

„Das Thema Bildung genießt nach wie vor höchste Priorität – nicht nur bei den Investitionen, sondern auch in vielen anderen Bereichen meiner Handlungsfel-der. Wir verfügen in Dresden schon jetzt über ein hervorragendes Kita-Netz und auch beim Schulbau geht es mit großen Schritten voran. Ich bin aber auch sehr froh, dass wir mit der neuen Bildungsstrategie Millionen aus dem städti-schen Haushalt in die Förderung unsere Kinder in einzelnen Stadtteilen inves-tieren“, sagt OB Hilbert. Mit dem SchüleRaustausch-Programm stehen auch Mittel insbesondere für Oberschulen zur Verfügung, um den Austausch auf in-ternationaler Ebene zu fördern. „Mit dem Handwerk haben wir auch neben dem Juniordoktor endlich den Juniormeister aufgelegt“, so Hilbert. „Aber vor allem schaue ich natürlich voller Spannung auf die Entscheidung zur Exzellenzinitia-tive. Die TU Dresden gehört zu den besten Hochschulen dieses Landes und wir unterstützen diese Entwicklung aus dem Rathaus heraus mit vollen Kräften.“

„Ich bin froh, dass unser Oberbürgermeister mit besonderem Einsatz die Ent-wicklung der Technischen Universität unterstützt und fördert und damit einen gewichtigen Beitrag in unserem Streben nach dem erneuten Titel Exzellenz-Uni-versität leistet. Gerade für Studentenbewerbungen und der Einwerbung wis-senschaftlicher Kapazitäten ist die Attraktivität der Stadt ein ganz besonderer Aspekt“, sagt Prof. Achim Mehlhorn, ehemaliger Rektor der TU Dresden.

Ausblick: Dresden Neue Heimat

„Es war für mich spannend festzustellen, dass meine Vorhaben für die kom-menden Monate und Jahre passend zu unserem Motto der Kulturhauptstadt-bewerbung „Neue Heimat“ stehen“, so Hilbert. „Natürlich wird die Bewer-bung selbst einer meiner Aufgabenschwerpunkte sein. Aber unabhängig vom Ausgang dieser Bewerbung werden wir unsere „Neue Heimat Dresden“ aktiv gestalten. Dazu gehören Stadtteilprojekte wie die Trinitatiskirche, das Stadt-teilhaus Johannstadt oder der Pahlitzschof, aber auch die Entwicklung des Fernsehturms.“ Der Neubau von Schwimmhallen in Prohlis und Klotzsche ge-hören auch in diese Kategorie zur Verbesserung der Lebensqualität.

Auf der Agenda stehen aber auch zentrale Themen wie zum Beispiel der Woh-nungsbau. „Die neue Lingnerstadt wird ein herausragendes Projekt im Bereich Stadtentwicklung. Neben dem weiteren Aufbau eines kommunalen Wohnungs-bestandes mit Fördermitteln des Landes müssen wir auch den Bau von Ein-und Zweifamilienhäusern nicht aus dem Blick verlieren. Dazu müssen zwingend neue Baugebiete ausgewiesen werden.“ Die Fusion von DREWAG und Enso sowie die weitere Entwicklung der städtischen Krankhäuser werden Schwer-punkte der Arbeit des Oberbürgermeisters.

„Für die gesamte Stadt wird das Thema Mobilität in der Region Dresden immer wichtiger. Wir müssen die Infrastruktur für Elektromobilität ausbauen und uns gleichzeitig auf autonomes und vernetztes Fahren vorbereiten. Gleichzeitig will ich das Thema Parks und Bewegungsräume in der Stadt voranbringen.“

Natürlich ist aber die Entwicklung der Verwaltung selbst ein großes Thema. „Dabei geht es natürlich um den Neubau auf dem Ferdinandplatz und einer neuen Arbeitswelt für zahlreiche Verwaltungsmitarbeiter. Aber auch die Digi-talisierung und eine bessere Kommunikation zwischen Ämtern und Geschäfts-bereichen müssen wir gleichzeitig zum Investitionsprogramm stemmen“, so Oberbürgermeister Dirk Hilbert.

„Ich freue mich auf die Aufgaben, die vor mir liegen und zähle dabei auf die Unterstützung vieler Dresdnerinnen und Dresdner, die ihre Heimatstadt mit-gestalten wollen.“


Quelle: Unabhängige Bürger für Dresden e.V.

 

 

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